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Leitlinien zur Nutzung von KI im Arbeitsverhältnis

20. März 2024

Viele Arbeitgeber entscheiden sich für die Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) in ihrem Unternehmen. Die Digitalisierung der Arbeitsprozesse schreitet voran und in vielen Bereichen wird die Verwendung von KI Voraussetzung für die bleibende Wettbewerbsfähigkeit sein. Den rechtlichen Risiken können Arbeitgeber begegnen, indem sie ihre Beschäftigten hierfür sensibilisieren. Zudem sollten sie klare Leitlinien für die Nutzung… weiterlesen

Lausen von Chambers Germany 2024 für TMT ausgezeichnet

19. März 2024

Im aktuellen Chambers Germany Ranking 2024 wird Lausen Rechtsanwälte für seine herausragenden Leistungen im Bereich Technologie, Medien und Telekommunikation (TMT)/Media mit einem Band-3-Ranking (von 4) honoriert. Diese Anerkennung unterstreicht die Spitzenposition von Lausen Rechtsanwälte in der Rechtsberatung für TMT/Media-Themen. Besonders hervorzuheben ist auch die individuelle Auszeichnung von Dr. Matthias Lausen, der im Lawyers-Ranking mit einer… weiterlesen

Verwaltungsgericht Köln gewährt starken IFG-Schutz – auch für die Presse

1. März 2024

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit zwei – nicht rechtskräftigen – Urteilen vom 15. Februar 2024 (Az.: 13 K 7445/18 und 13 K 1635/19) die praktische Durchsetzung von Ansprüchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestärkt. In zwei parallelen Verfahren, die zusammen verhandelt wurden, hat die 13. Kammer des Gerichts die Bundesrepublik Deutschland – konkret das Bundesinstitut für… weiterlesen

USM Haller – ein Möbelsystem gleich einem Kunstwerk?

28. Februar 2024

Stellt das bekannte Möbelsystem „USM Haller“ ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst dar? Dieser Auffassung ist jedenfalls die Herstellerin. Der BGH legte dem EuGH nun drei Fragen vor, um den Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks zu erläutern. Sachverhalt Bei dem modularen Möbelsystem „USM Haller“ können hochglanzverchromte Rohre mittels kugelförmiger Verbindungsknoten zu einem Gestell zusammengesetzt… weiterlesen

Old Carpenter Wooden toolbox with tools isolated on white.

Ein weiterer Button im E-Commerce: Die „Widerrufsfunktion“ wird verpflichtend (Teil 2/2)

26. Februar 2024

Gegenstand des ersten Teils des Beitrags  waren der Hintergrund und Anwendungsbereich der Regelung zum „Widerrufs-Button“ und die wesentlichen Vorgaben dafür im neuen Art. 11a der Verbraucherrechte-Richtlinie. Weitere Unklarheiten bei der Umsetzung Unternehmen müssen beim Widerrufsrecht und den damit verbundenen Informationspflichten bereits erheblichen Aufwand treiben. Die Erforderlichkeit der neu eingeführten Pflichten erschließt sich daher nicht recht…. weiterlesen

Old Carpenter Wooden toolbox with tools isolated on white.

Ein weiterer Button im E-Commerce: Die „Widerrufsfunktion“ wird verpflichtend (Teil 1/2)

23. Februar 2024

Hintergrund Seit 1. August 2011 gilt – in Umsetzung der Vorgaben aus der Verbraucherrechte-Richtlinie (kurz „VRRL“) 2011/83/EU – die sogenannte „Button-Lösung“ (heute § 312j BGB), die Verbraucher:innen vor Kostenfallen im E-Commerce schützen soll: Am Abschluss des Bestellvorgangs müssen unter anderem alle zu zahlenden Preise und Kosten direkt über dem Bestell-Button stehen und dieser muss mit… weiterlesen

Verurteilt: TikTok haftet für nichtlizenzierte Inhalte!

12. Februar 2024

Gute Nachrichten für alle Rechteinhaber: Lausen Rechtsanwälte erstreitet für seinen Mandanten, den Berliner Filmrechtevertrieb und Betreiber von YouTube-Kanälen Nikita Ventures GmbH, vor dem Landgericht München I eine wegweisende Entscheidung gegen TikTok. Jetzt ist gerichtlich festgestellt, dass TikTok für die nichtlizenzierte Nutzung von Inhalten haftet (vgl. Urteil vom 09. Februar 2024, Az. 42 O 10792/22)! Die… weiterlesen