Droht Ende des Jahres eine Klagewelle im Designbereich?

12. April 2017

Im Jahr 2014 hat der Bundesgerichtshof seine weitreichende Entscheidung „Geburtstagszug“ veröffentlicht, durch die die Anforderungen an einen urheberrechtlichen Schutz im Designbereich deutlich gesunken sind. Auch bei Werken der angewandten Kunst ist jetzt die sog. „kleine Münze“ geschützt. Die Instanzgerichte haben inzwischen auch einfacheren Gestaltungen wie Fußballstecktabellen, Urnen oder dem AIDA-Kussmund Urheberrechtsschutz zugestanden. In der Konsequenz… weiterlesen

Crowdworking – zu schön, um wahr zu sein? Lausen Rechtsanwälte goes mcbw!

6. Dezember 2016

Beim Crowdworking kann der Auftraggeber auf eine Armee von freien Kreativen zurückgreifen, die gemeinsam an seinem Auftrag arbeiten. Doch lassen sich damit auch rechtliche Klippen wie Scheinselbständigkeit, Mindestlohn und Künstlersozialabgabe umschiffen? Erlangt der Auftraggeber wirklich alle Rechte an den Werken, ohne Designer angemessen vergüten oder nennen zu müssen? Zu diesen und anderen spannenden Fragen möchten… weiterlesen

Wiedergabe eines Logos in Artikel als zulässiges Zitat?

3. Juni 2016

Die Geburtstagszug-Rechtsprechung zieht weitere Kreise: Eine Verbraucherzeitschrift berichtet kritisch über ein Energieversorgungsunternehmen und illustriert den Artikel mit der Wort-/Bildmarke des Versorgers. Das Logo besteht lediglich aus einem lila Schriftzug in Kleinbuchstaben, bei dem der Punkt des Buchstabens „i“  als nach links gekrümmte orangene Flamme ausgestaltet ist. Markenrechtlich ist die Nutzung durch die Zeitschrift zulässig, weil… weiterlesen

Urheberrechtsschutz für einen Birkenwald

25. Februar 2016

Eine Designerin entwarf das Raumkonzept für ein Edel-Burger-Restaurant. Inmitten vieler heller Birkenstämme sollten sich die Gäste an einen Wald erinnert fühlen und beim Mittagessen entspannen. Im Zuge der Expansion der Burger-Kette wurden weitere Lokale mit ähnlichen „Birkenwäldern“ ausgestattet. Auch andere Elemente des Interieurs des ersten Lokals wurden übernommen. Dagegen ging die Designerin wegen Verletzung ihres… weiterlesen