Rundfunkrecht – Zukunft Fernsehen

Das Rundfunkrecht befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veranstaltung von Rundfunk.  Grundlage ist das Grundrecht der Rundfunkfreiheit in Artikel 5 Grundgesetz. Geregelt ist das Rundfunkrecht in einer Vielzahl von Gesetzen, vor allem im Rundfunkstaatsvertrag, den Landesrundfunkgesetzen und den Landesmediengesetzen der Bundesländer. Es geht dabei um allgemeine Programmgrundsätze, Kurzberichterstattung, Werbung, Zulassungsfragen und seit einigen Jahren auch um die Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Denn die gesetzlichen Vorgaben für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterscheiden sich grundlegend vom privaten Rundfunk. Mit dem rasanten Wachstum der VOD-Plattformen und der damit verbundenen Änderung des Zuschauerverhaltens steht der Rundfunk nicht nur rechtlich vor einer großen Herausforderung.

Als Mitverfasser des grundlegenden Lehrbuchs „Rundfunkrecht“ beschäftigen wir uns nicht nur in der Praxis, sondern auch in der Theorie mit der gesamten Bandbreite des Rundfunkrechts.

Aus unserer Praxis:

  • Gutachtliche Prüfung von Art und Umfang der Finanzkontrolle der Rechnungshöfe über die Beteiligungsgesellschaften der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
  • Beratung einer Filmproduktion bei der vertraglichen Ausgestaltung von Produktplatzierung in einer Fernsehproduktion (Product Placement).
  • Beratung und gerichtliche Vertretung bei Streitigkeiten um die Zulassung/Nicht-Zulassung nach dem Bayerischen Mediengesetz.