EuGH entscheidet am 22. Juni 2021 im richtungsweisendem Fall YouTube/Uploaded

27. Mai 2021

Mit Spannung wird das Urteil vom Europäischen Gerichtshof zur Rechtssache YouTube/Uploaded erwartet. Der EuGH wird am 22. Juni 2021 entscheiden, ob Plattformbetreibende, die ein System aufbauen, das Anreize zum Upload attraktiver Originalinhalte setzt und dadurch in der Folge zu millionenfachen Rechtsverletzungen zum kommerziellen Vorteil der zentral organisierenden Plattform führt, für die auftretenden Rechtsverletzungen selbst direkt… read more

Joint IPKat-BLACA-IFIM live webinar on CJEU YouTube/Cyando judgment on 1 July

20. Mai 2021

On 22 June the European Court of Justice is going to deliver its highly anticipated decision in the YouTube/Uploaded case. The IPKat, Institutet för Immaterialrätt och Marknadsrätt (IFIM), and British Literary and Artistic Copyright Association (BLACA) have been organizing a panel discussion on the content and the consequences of such decision with speakers involved in… read more

Urheberrecht im Bauplanungsrecht

19. Mai 2021

Städte, Gemeinden und weitere Behörden sind nicht selten gesetzlich dazu gezwungen, bestimmte Informationen auf ihren Internetseiten einzustellen. Aber was gilt eigentlich, wenn die verbreiteten Informationen die Urheberrechte Dritter verletzen? Der BGH hatte sich jetzt mit der Frage zu befassen, wie sich das Urheberrecht im Bauplanungsrecht auswirkt und ob eine Gemeinde haftet, wenn sie im bauplanungsrechtlichen… read more

Parallele Schutzfähigkeit als Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Patent

19. Mai 2021

Dass für ein Erzeugnis ein technisches Schutzrecht beantragt oder erteilt wurde, steht der gleichzeitigen Schutzfähigkeit dieses Erzeugnisses als Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht entgegen. Sachverhalt Die Parteien vertreiben Spender für Verpackungspapiere. Hinsichtlich ihres Spenders ist die Klägerin Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters und eines Europäischen Patents. Die Klägerin machte die Verletzung ihres Gemeinschaftsgeschmacksmusters geltend. Die Beklagte erkannte den Unterlassungsanspruch an,… read more

brand eins: Lausen Rechtsanwälte eine der besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands

18. Mai 2021

Lausen Rechtsanwälte wurde 2021 erneut in der Kategorie Medien/Presse überdurchschnittlich häufig empfohlen und findet sich als „vier Sterne Kanzlei“ auf einem Spitzenplatz unter Deutschlands Medienkanzleien. Das bekannte und anerkannte, unabhängige Wirtschaftsmagazin brand eins hat nach eigenen Angaben mehr als 2600 Anwälte und Justiziare in ganz Deutschland gefragt, welche Kanzleien sie empfehlen würden. Die „Karte der… read more

Rechteinhaber können das Framing ihrer Inhalte im Netz untersagen

6. Mai 2021

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 9.3.2021 – C-392/19 festgestellt, dass Rechteinhaber das Framing ihrer Inhalte im Netz untersagen können. Voraussetzung ist, dass das Nutzungsrecht der öffentlichen Wiedergabe im Netz technisch so beschränkt wird, dass das Framing unmöglich ist. Der Fall Die VG Bild-Kunst machte den Abschluss eines Lizenzvertrags mit der SPK (Trägerin… read more

Simply The Fälschung – Teil II: Werbung mit Prominenten für Tribute Shows

22. April 2021

Tribute Shows, bei denen Sänger und Darsteller im Gewand äußerst prominenter Musiker wie Elvis Presley, Freddy Mercury oder Tina Turner auftreten, haben in Deutschland – jedenfalls vor Corona-Zeiten – wirtschaftlich große Erfolge gefeiert. Dass diese Shows als reine Lookalike-Konzerte von der Kunstfreiheit geschützt werden und auch ohne Autorisierung der prominenten Person gespielt werden dürfen, ist… read more

Der Preis ist heiß – Preisanpassungsklauseln in Lizenzverträgen

16. April 2021

Sachverhalt Wie groß ist die Flexibilität des Lizenzgebers, wenn er sich in langfristigen Verträgen die Möglichkeit der Preisanpassung sichern will? – Nicht grenzenlos, sagt das OLG Jena in einer neuen Entscheidung (siehe hier). In dem Fall ging es um einen Franchisevertrag über den Vertrieb von Fertighäusern. Er wurde zwischen der Lizenzgeberin und späteren Beklagten und… read more

Nennung des Klarnamens auf Bewertungsportal zulässig

8. April 2021

Die Reichweite des Datenschutzrechtes und seine Abgrenzung gegenüber anderen Rechtsinstituten ist ein Dauerbrenner, der die Gerichte verstärkt seit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 beschäftigt. Eine interessante Facette dieses Problemkreises war nun Gegenstand eines Verfahrens vor dem LG Essen (Urteil vom 29.10.2020, Az. 4 O 9/20): die Frage, ob die Nennung eines Klarnamens… read more

Fordham University: 28th Annual Intellectual Property Law & Policy Conference

18. März 2021

In diesem Jahr findet die 28. Intellectual Property Law & Policy Conference des Emily C. & John E. Hansen Intellectual Property Institutes vom 8. bis 9. April 2021 online statt. Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. (Lausen Rechtsanwälte) hält im Rahmen dieser Konferenz einen Vortrag zum Thema „Die Haftung von Online Content Sharing Service Providern in der… read more

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