Der Bühnen- und Filmkomponist Parviz Mir-Ali hat sich in einem Rechtsstreit gegen das Düsseldorfer Schauspielhaus durchgesetzt. Das Landgericht Düsseldorf folgte seiner Argumentation, dass es sich bei der Aufführung seiner speziell für eine bestimmte Bühneninszenierung geschriebenen Musik um das sog. „Große Recht“ handele. Die Lizenzierung konnte daher nicht über die GEMA abgewickelt werden, sondern war von… weiterlesen
Haftet Google für falsche Angaben des Google-Algorithmus ? Kann eine Klage gegen Google in Deutschland zugestellt werden? Das waren die entscheidenden Fragen in einem von Dr. Thomas Glückstein betreuten Fall, in dem unsere Mandantin, die bekannte Traditionsgaststätte Bräustüberl am Tegernsee, mit dem Internet-Giganten stritt. Der Google-Algorithmus hatte für das Bräustüberl Wartezeiten von über einer Stunde… weiterlesen
Zahlreiche Medien berichten über einen von Dr. Thomas Glückstein betreuten Rechtsstreit gegen Google. In dem Verfahren geht es um die Haftung von Google für seinen Algorithmus. Dabei ist auch die Grundsatzfrage zu entscheiden, ob Klagen gegen US-Internetkonzerne wie Google in Deutschland zugestellt werden können: Spiegel online, 15.07.2019: Bräustüberl versus Google – Wirt wehrt sich gegen… weiterlesen
Wir laden Sie am 2. Juli 2019 in die Highlight Towers in München zum Abendgespräch https://www.medien-akademie.de/abendgespraeche/#tab-0d74ec8aa014ff19aeb ein. Experten von Lausen, Google und Netflix stellen zwei zentrale Regelungsbereiche der Richtlinie vor und diskutieren deren Folgen für Plattformen und Rechteinhaber. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Am 15. Mai 2019 wurde der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht. Der Entwurf sieht unter anderem die Einführung einer „Reparaturklausel“ im Designgesetz vor. Mit der entsprechenden Regelung soll der Designschutz hinsichtlich sichtbarer Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden. Der Ersatzteilmarkt soll damit für Drittanbieter geöffnet werden. Hintergrund Ersatzteile (in der Gesetzesterminologie:… weiterlesen
Um Art. 17 (vormals Art. 13) der neuen Urheberrechtsrichtlinie ergab sich eine hitzig geführte und häufig auf die verfälschenden Schlagworte „Uploadfilter“ und „Internet-Zensur“ reduzierte öffentliche Debatte, die in vielen Aspekten an der Sache vorbeiging. Unser Beitrag in DR Digitalisierung und Recht analysiert daher, weshalb die Neuregelung überhaupt erforderlich wurde, welche Plattformen von der Regelung betroffen… weiterlesen
Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) löst die bisherigen Regelungen zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ab. Das Gesetz setzt mit einiger Verspätung eine Richtlinie der EU in deutsches Recht um. Es löst die bisherigen sehr knappen Regelungen in §§ 17 bis 19 UWG durch ein… weiterlesen
Influencer-Werbung ist weiterhin Gegenstand von Rechtsprechung. Im Januar dieses Jahres hatte das Berliner Kammergericht der Influencerin Vreni Frost mitgeteilt, dass und unter welchen Umständen sie ihre Instagram-Posts als Werbung kennzeichnen muss (siehe dazu hier). Nunmehr hat das Landgericht Karlsruhe durch Urteil vom 21. März 2019, Az. 13 O 38/18, entschieden, dass dies auch bei Pamela… weiterlesen
Trotz aller Proteste der letzten Wochen hat sich das Europäische Parlament heute für die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt entschieden. Damit ist der Weg frei für eine Verabschiedung der Richtlinie, die dann ab Inkrafttreten innerhalb von zwei Jahren von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss. Kaum ein Gesetzesvorhaben im Bereich des… weiterlesen
Der Künstlerin Nathalie Braun Barends stehen wegen der Vernichtung ihrer Kunstwerke „HHole (for Mannheim)“ und „PHaradies“ durch die Kunsthalle Mannheim keine Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüche zu. Denn die Vernichtung der Kunstwerke war rechtmäßig. Sachverhalt Die Künstlerin hatte im Auftrag der Betreiberin der Kunsthalle Mannheim ab 2006 die „Mannheimer Loch“ genannte, multimediale und multidimensionale Rauminstallation „HHole (for… weiterlesen