In den andauernden Auseinandersetzungen zwischen Bewertungsportalen und Bewerteten hat der Bundesgerichtshof nun erneut zwei Urteile erlassen (BGH ZR VI 488/19 und ZR VI 489/19). Er hat dabei erneut die Frage beantwortet, wann ein Bewerteter aus datenschutzrechtlichen Gründen die Löschung eines auf ihn ungefragt angelegten Profils verlangen kann, bzw. die Unterlassung der (Neu-)Anlage eines solchen Profils…. weiterlesen
Die Nutzung von Persönlichkeiten in der Werbung ist eine verbreitete Marketingmaßnahme. Oft wird dabei das Abbild einer bekannten Person in Bezug zu einem Produkt gesetzt. Hierdurch soll die Aufmerksamkeit des Betrachters erregt und auf das Produkt gelenkt werden. In der Regel ist für diese werbliche Nutzung die Zustimmung der Person erforderlich. Das OLG Köln (Urteil… weiterlesen
Die Frage, ob bzw. unter welchen Umständen, InfluencerInnen ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen, war lange ungeklärt. Die instanzgerichtliche Rechtsprechung war uneinheitlich (siehe etwa hier, hier oder hier). Nunmehr hat der BGH in drei parallelen Urteilen vom 9. September 2021 zur Klärung beigetragen (Az. I ZR 90/20 zu Luisa Maxime Huss; Az. I ZR 125/20… weiterlesen
Wir laden Sie herzlich zum Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 1. Dezember 2021 17:00 – 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „NFTs: Aktuelle Entwicklungen und Use-Cases für Verlage“. An den Phänomenen „Blockchain“ und „NFTs“ kommt man im Kontext digitaler Inhalte derzeit kaum vorbei…. weiterlesen
Wir laden Sie herzlich zum Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 3. November 2021 17:00 – 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „Neues Urhebervertragsrecht: Angemessene Vergütung, Auskunftspflicht und Rechtekatalog“. Frau Dr. Kerstin Bäcker von Lausen Rechtsanwälte stellt Ihnen die wichtigsten Anpassungen und Neuerungen der… weiterlesen
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. Oktober 2021 (Az.: 5 AZR 211/21) entschieden, dass Beschäftigte bei behördlich angeordneten Betriebsschließungen zur Verhinderung der Ausbreitung einer Pandemie keinen Lohnanspruch im Lockdown haben. Eine solche behördlich angeordnete Pflicht zur Schließung des Betriebs stellt keinen Fall eines vom Arbeitgeber zu tragenden Betriebsrisikos dar. Sachverhalt Der beklagte Arbeitgeber betreibt… weiterlesen
Am Dienstag, 19. Oktober 2021, 19:00 Uhr Veranstaltung des Bayerischen Journalisten-Verbands im Presseclub München Online bei Youtube Einschüchterungen und Drohungen gegen investigativ tätige Journalisten sind heutzutage gängig und beeinträchtigen die Pressearbeit. Wie wirkt sich dies auf die Pressefreiheit und die freie Berichterstattung aus? Auf dem Podium diskutieren: Dr. Renke Deckarm, stellv. Leiter und Pressesprecher, Vertretung… weiterlesen
Wir laden Sie herzlich zum Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 6. Oktober 2021 17:00 – 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „Digitale Geschäftsfelder: Voraussetzungen, Erlöse, Honorare“. Am 6. Oktober starten wir den zweiten Turnus dieser Mittwochs-Runden unter dem thematischen Schwerpunkt „Die Zukunft des… weiterlesen
Erscheinungsmerkmale eines modularen Systems, die ausschließlich technisch bedingt sind, sind schutzfähig. Sachverhalt Die Lego A/S ist Inhaberin eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters für einen LEGO-Baustein. Die Beschwerdekammer des EUIPO hatte dieses für nichtig erklärt. Als Begründung gab die Beschwerdekammer an, dass das Gemeinschaftsgeschmacksmuster lediglich aus Erscheinungsmerkmalen bestehe, die ausschließlich technisch bedingt seien (Art. 8 Abs. 1 GGV)…. weiterlesen
Schadensersatzansprüche wegen der unberechtigten Nutzung von Fotos werden meistens auf Basis der sogenannten „Lizenzanalogie“ berechnet. Maßgebend ist dabei, welche Lizenzgebühr die Parteien üblicherweise unter Berücksichtigung aller Umstände verständiger Weise vereinbart hätten. Fehlt es an einer tatsächlichen Übung zwischen den Parteien, stützen sich professionelle Fotografen meist auf die Tarifempfehlungen des Branchenverbands der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (sog. „MFM-Tarife“)…. weiterlesen