Blog

Buchpreisbindung unter Druck?

14. Juni 2018

Die Monopolkommission hat sich für die Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Sondergutachten der Monopolkommission Bei der Monopolkommission handelt es sich um ein fünfköpfiges Gremium, das die Bundesregierung unter anderem im Bereich Wettbewerbspolitik und Wettbewerbsrecht berät. Die Monopolkommission veröffentlichte Ende Mai ein Sondergutachten zur Buchpreisbindung in Deutschland. Darin kommt sie zu dem Ergebnis, bei der Buchpreisbindung handle… weiterlesen

Nachtzuschlag für Zeitungszusteller

Neues BAG-Urteil: 30% Nachtzuschlag für Zeitungszusteller!

26. April 2018

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein weiteres Grundsatzurteil zur Vergütung und zum Nachtzuschlag für Zeitungszusteller gefällt: Zum einen hat das BAG mit Urteil vom 25. April 2018 die Verfassungsmäßigkeit der mittlerweile außer Kraft getretenen Übergangsregelung für Zeitungszusteller nach § 24 Abs. 2 MiLoG a.F. bestätigt. Danach war der Mindestlohn für Zeitungszusteller seit 2015 schrittweise angehoben worden…. weiterlesen

Anspruch auf vollständige Löschung des Jameda-Profils?

20. Februar 2018

Eine Ärztin erschien gegen ihren Willen mit einem automatisch generierten Profil auf der Arztbewertungsplattform jameda. Auf ihrer Profilseite wurden neben Informationen zu ihrer Praxis auch konkurrierende Ärzte eingeblendet, die einen kostenpflichtigen Vertrag mit jameda abgeschlossen hatten. Im Jahr 2014 hatte der BGH entschieden, dass Ärzte grundsätzlich keinen Anspruch auf vollständige Löschung des automatisch von Jameda… weiterlesen