Vernichtung des Innenausbaus einer Kathedrale durch Umbau ist rechtmäßig

21. Januar 2021

Den Urhebern bzw. ihren Rechtsnachfolgern des Innenausbaus der St.-Hedwigs-Kathedrale in Berlin stehen keine Unterlassungsansprüche gegen einen geplanten Umbau zu. Die Vernichtung diverser Elemente der Innenausstattung ist rechtmäßig. Sachverhalt Eine Werkgemeinschaft hatte den Kircheninnenraum der St.-Hedwigs-Kathedrale in Berlin nach seiner Zerstörung im zweiten Weltkrieg neu gestaltet. Beteiligt waren ein Architekt, Goldschmiede, Glaskünstler, Textilgestalter, Bauhausweber und Metallgestalter…. read more

Wissenschaftliche Veröffentlichung zum Thema “The destruction of copyright” im Journal of Intellectual Property Law and Practice

19. Januar 2021

Viele Internetdienste speisen ihr Angebot heutzutage aus Material, welches ihnen von ihren Nutzern frei zur Verfügung gestellt wird. Die Nutzer werden zur Hauptquelle für die angebotenen Inhalte. Diese Plattformen sind darüber hinaus zu einem der primären Orte geworden, an dem diese Inhalte konsumiert werden. Sie konkurrieren damit direkt mit etablierten Inhalteanbietern wie Spotify, Netflix und… read more

Twitter, Facebook und der Rechtsstaat – über Sinn und Unsinn von Zensurängsten in Deutschland und den USA

15. Januar 2021

Noch-US-Präsident Donald Trump wurde unlängst von zahlreichen sozialen Netzwerken, insbesondere seinem Lieblings-Megafon Twitter, verbannt. Nun stellen sich viele die Frage, ob sie gleiches ereilen könnte. Die Kanzlerin empfindet die dauerhafte Sperrung als problematisch, während man von rechts den Aufschrei erklingen hört, private Unternehmen dürften nun die Meinungsfreiheit abschaffen. Doch wie berechtigt sind diese Sorgen im… read more

Urheberrechtlicher Schutz literarischer Figuren – „Pippi Langstrumpf“

14. Januar 2021

Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 9.12.2020 – 308 O 431/17 bestätigt, dass literarische Figuren wie „Pippi Langstrumpf“ isoliert, d.h. unabhängig von der Geschichte, in der sie spielen, urheberrechtlich geschützt sein können. Der Fall Der Textdichter Dr. W. Fr. erhielt 1969 von deutschen Film-Koproduktionsunternehmen den Auftrag, für die deutsche Synchronfassung des Films „Pippi… read more

Wann ist eine Vertragsstrafen-Klausel wirksam?

5. Januar 2021

Werden Verletzungen des Marken- oder Urheberrechts verfolgt, geschieht dies regelmäßig durch die (meist anwaltliche) Abmahnung des Rechtsverletzers verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung enthält zumeist eine Klausel, nach der sich der Rechtsverletzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er gegen die Verpflichtung zur Unterlassung weiterer Rechtsverletzungen verstößt…. read more

Outing nach dem Tod gegen den Willen der Betroffenen verletzt Persönlichkeitsrecht

17. Dezember 2020

Der Fall Es ist eine Geschichte, die Wissenschaft und Kunst gleichermaßen fasziniert. Im Hamburger Konzentrationslager Neuengamme verliebt sich im Jahr 1944 eine gleichgeschlechtlich orientierte Aufseherin in eine jüdische Häftlingsfrau. Sie entwickelt eine Obsession, lässt sich gar in verschiedene Lager versetzen, um ihrem Schwarm zu folgen. Die Details sind unklar, aber das Interesse ist groß. Ein… read more

Fulfillment-Dienstleister können für Urheberrechtsverletzungen ihres Auftraggebers haften

10. Dezember 2020

Nach einem Urteil des OLG Köln vom 17.07.2020 (Az.: 6 U 212/19) kann auch ein Fulfillment-Dienstleister für Urheberrechtsverletzungen seines Auftraggebers haften. Sachverhalt In dem Fall hatte der Betreiber eines eBay-Webshops in seinem Angebot zwei Fotos des Klägers genutzt, ohne für die Nutzung der Fotos eine entsprechende Lizenz einzuholen. Der Kläger ging nun gegen diese Urheberrechtsverletzung… read more

Ein neues Vertragsrecht für die Bereitstellung digitaler Produkte

4. Dezember 2020

Die Richtlinie (EU) 2019/770 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen steht zur Umsetzung an. Die Richtlinie macht den Mitgliedstaaten eine Reihe von Vorgaben für Verbraucherverträge, die sich auf die Bereitstellung digitaler Produkte beziehen. Die Richtlinie strebt ausdrücklich eine Vollharmonisierung an…. read more

Regulation of Artificial Intelligence in Europe – What’s in the pipeline?

1. Dezember 2020

Shortly after her inauguration, the new European Commission’s president, Ursula von der Leyen, expressed the intent of the new commission to come up with a Digital Strategy addressing Artificial Intelligence regulation within 100 days from beginning of her presidency. Keeping this promise, the European Commission published a first White Paper on Artificial Intelligence – A… read more

Kostenlose Fachtagung „Rechtliche Herausforderungen und Chancen digitaler Plattformmodelle für Verlage“

24. November 2020

Zum 5. Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ laden wir Sie herzlich ein. Mittwoch,  2. Dezember 2020 17:00 – 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „Rechtliche Herausforderungen und Chancen digitaler Plattformmodelle für Verlage“. Im Gespräch mit  Dr. Ilas Körner-Wellershaus (Verlagsleiter Ernst Klett Verlag GmbH) erläutert RA… read more