LG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2023, Az. 17 O 122/22 Schon wieder „Nie wieder keine Ahnung“? In einer aktuellen Entscheidung hat sich das LG Stuttgart mit der crossmedialen Reichweite des Werktitelschutzes befasst. Dabei hat es ausdrücklich entgegen der Ansicht des OLG Frankfurt a.M. entschieden, das zuvor in gleicher Sache der Klägerin einstweiligen Rechtsschutz gegenüber der… weiterlesen
Die Medienbranche steht wie alle anderen Wirtschaftsbereiche durch die Corona-Krise vor existenziellen Herausforderungen. Neben den Programmen von Bund und Ländern, über die wir bereits berichteten und die teilweise, wie zum Beispiel in Bremen und Nordrhein-Westfalen explizit für Kulturschaffende erweitert wurden hilft sich die Branche solidarisch auch selbst. Wir informieren Sie in diesem Beitrag über die… weiterlesen
Die Filmförderungen des Bundes und der Länder haben nun das bereits angekündigte Corona-Hilfsprogramm (vgl. unser Blogbeitrag hier) konkretisiert. Das Corona-Hilfsprogramm der Filmförderungen hat ein Volumen von EUR 15 Mio. und umfasst Maßnahmen im Bereich Produktion, Verleih und Kino. Die Hilfen richten sich an alle von verschiedenen Fördereinrichtungen gemeinsam geförderten Projekte und sollen dort greifen, wo… weiterlesen
Die Corona-Pandemie hat schon jetzt enorme Auswirkungen auf die Filmwirtschaft. Zur Abschwächung der dramatischen Situation hat die Filmförderungsanstalt (FFA) am 19. März 2020 in Absprache mit den Länderförderungen ein Programm mit Corona-Soforthilfen beschlossen. Dieses sieht Erleichterungen für den Bereich Filmproduktion, Kino, Verleih und Videovertrieb vor. Nach den Regularien der Filmförderungen wären bei verschobenen oder abgebrochenen… weiterlesen
Bei der Produktion von Filmen, die sich an tatsächlichen Begebenheiten orientieren, besteht regelmäßig ein Spannungsverhältnis zwischen der Kunstfreiheit des Filmproduzenten bzw. des Ausstrahlenden und dem Persönlichkeitsrecht der im Film dargestellten Personen. Das OLG Hamburg hatte jüngst über einen besonders krassen Fall zu entscheiden: Der streitgegenständliche Film beschäftigte sich mit sexuellem Missbrauch von Schülern (Urteil vom… weiterlesen
Die Verhandlungen über den neuen Tarifvertrag für auf Produktionsdauer beschäftigte Film- und Fernsehschaffende (TV FFS 2018) sind nach langen Verhandlungen zu einem Ergebnis gekommen. Wir informieren über die wichtigsten Änderungen. Datum: Mittwoch, 4. Juli 2018 Uhrzeit: 18:00 bis ca. 19:30 Uhr, anschließendes Get-Together Ort: Kanzlei Lausen Rechtsanwälte, Residenzstr. 25 (1. Stock), 80333 München… weiterlesen
Am 16. Mai 2018 ist ein wichtiges Urteil für die deutsche Filmförderung ergangen. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) wies die Klage von Netflix gegen die Entscheidung der EU-Kommission zur deutschen Filmförderung ab. Damit können künftig auch ausländische Anbieter von Videoabrufdiensten zur Zahlung der Filmabgabe herangezogen werden. Hintergrund Die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt (FFA) ist… weiterlesen
In einem Urteil vom 10. April 2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Verbreitung illegaler Filmaufnahmen als rechtmäßig angesehen. In der konkreten Entscheidung hat der BGH dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit einen außerordentlich hohen Stellenwert beigemessen und den investigativen Journalismus gestärkt (BGH, Urteil vom 10. April 2018, Az. VI ZR 396/16). Worum ging es? Der MDR hatte… weiterlesen
Die Polizei geht immer häufiger dazu über, Fotos und Filme im Internet zu veröffentlichen, um so nach Tatverdächtigen zu suchen – aber manchmal auch nur, um Zeugen zu finden oder Personen, die Zeugen sein könnten. Verletzt das Persönlichkeitsrechte? Immerhin gelangen so Fotos unbescholtener Bürger ohne deren Wissen und Wollen ins Internet, aus dem sie dann… weiterlesen
Seit dem 1. April 2016 ist der neue „Tarifvertrag für auf Produktionsdauer beschäftigte Film- und Fernsehschaffende (TV FFS)“ in Kraft. Die Neufassung des TV FFS bringt einige für die Film- und Fernsehproduktion wichtige Änderungen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Neuregelungen. Der TV FFS hat große praktische Bedeutung für die Anstellungsverträge mit Filmschaffenden. Die Neufassung… weiterlesen