Reichweite des Merchandisingrechts an einer fiktiven Figur

19. November 2020

STAR WARS, BOB DER BAUMEISTER und HARRY POTTER: die Helden des Lieblingsbuches, eines populären Kinofilms oder einer erfolgreichen Fernsehserie finden sich auf mannigfaltigen Produkten wieder. Mit der Vergabe und der Reichweite der erforderlichen, sogenannten Merchandisingrechte an einer fiktiven Figur hat sich das Landgericht Köln befasst (Urteil vom 15.10.2020, Az. 14 O 158/19). Sachverhalt Der Sachverhalt… read more

BGH: Bewertungsdurchschnitt auf „Yelp“

25. Mai 2020

Der Bewertungsdurchschnitt auf dem Bewertungsportal „Yelp“ basiert nicht auf sämtlichen Bewertungen, die Nutzer abgegeben haben. „Yelp“ stuft die Beiträge der Nutzer vielmehr als „empfohlen“ oder „nicht empfohlen“ ein und lässt nur die empfohlenen Beiträge in die Durchschnittsbewertung einfließen. Der Bundesgerichtshof hat dieses Vorgehen nunmehr gebilligt (BGH, Urteil vom 14. Januar 2020, Az.: VI ZR 495/18)…. read more

BGH: Veröffentlichungen von Zitaten aus Anwaltsschreiben sind zulässig

14. Februar 2020

Der BGH hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Medienanwalt und einem Nachrichtenmagazin entschieden, dass das Magazin in einem Beitrag über den Umgang von Gerichten und Anwälten mit kritischer Presseberichterstattung aus einem Anwaltsschreiben zitieren darf. Dies auch dann, wenn in dem Anwaltsschreiben darauf hingewiesen wird, dass die darin enthaltenen Informationen nicht veröffentlicht werden dürfen. Dem klagenden… read more

Darstellung realer Begebenheiten im Film

4. Februar 2020

Bei der Produktion von Filmen, die sich an tatsächlichen Begebenheiten orientieren, besteht regelmäßig ein Spannungsverhältnis zwischen der Kunstfreiheit des Filmproduzenten bzw. des Ausstrahlenden und dem Persönlichkeitsrecht der im Film dargestellten Personen. Das OLG Hamburg hatte jüngst über einen besonders krassen Fall zu entscheiden: Der streitgegenständliche Film beschäftigte sich mit sexuellem Missbrauch von Schülern (Urteil vom… read more

Simply The Fälschung: Rechtswidrige Werbemaßnahmen für Tribute Shows

24. Januar 2020

Tribute Shows, bei denen Sänger und Darsteller im Gewand äußerst prominenter Musiker wie Elvis Presley oder Freddy Mercury daherkommen, erfreuen sich nicht nur in Las Vegas größter Beliebtheit. Auch hierzulande machen derlei Aufführungen gute Geschäfte. Aufpassen sollten geneigte Produzenten aber sicherlich bei der Bewerbung des Ganzen. Denn auch wenn die Kunstfreiheit für die Interessen der… read more

Anspruch auf vollständige Löschung des Jameda-Profils?

20. Februar 2018

Eine Ärztin erschien gegen ihren Willen mit einem automatisch generierten Profil auf der Arztbewertungsplattform jameda. Auf ihrer Profilseite wurden neben Informationen zu ihrer Praxis auch konkurrierende Ärzte eingeblendet, die einen kostenpflichtigen Vertrag mit jameda abgeschlossen hatten. Im Jahr 2014 hatte der BGH entschieden, dass Ärzte grundsätzlich keinen Anspruch auf vollständige Löschung des automatisch von Jameda… read more