USM Haller – ein Möbelsystem gleich einem Kunstwerk?

28. Februar 2024

Stellt das bekannte Möbelsystem „USM Haller“ ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst dar? Dieser Auffassung ist jedenfalls die Herstellerin. Der BGH legte dem EuGH nun drei Fragen vor, um den Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks zu erläutern. Sachverhalt Bei dem modularen Möbelsystem „USM Haller“ können hochglanzverchromte Rohre mittels kugelförmiger Verbindungsknoten zu einem Gestell zusammengesetzt… weiterlesen

Verurteilt: TikTok haftet für nichtlizenzierte Inhalte!

12. Februar 2024

Gute Nachrichten für alle Rechteinhaber: Lausen Rechtsanwälte erstreitet für seinen Mandanten, den Berliner Filmrechtevertrieb und Betreiber von YouTube-Kanälen Nikita Ventures GmbH, vor dem Landgericht München I eine wegweisende Entscheidung gegen TikTok. Jetzt ist gerichtlich festgestellt, dass TikTok für die nichtlizenzierte Nutzung von Inhalten haftet (vgl. Urteil vom 09. Februar 2024, Az. 42 O 10792/22)! Die… weiterlesen

Computerschriftarten und Schriftartlizenzen – Rechtliche Hintergründe und praktische Hinweise (Teil 3/3)

22. Dezember 2023

Im zweiten Teil des Beitrags hatten wir, nach der Darstellung des rechtlichen Schutzes von (Computer-) Schriftarten im ersten Teil des Beitrags, typische Punkte von Schriftartenlizenzen dargestellt. Der folgende dritte Teil beleuchtet Punkte, die es in der Praxis zu beachten gilt, um Computerschriftarten rechtskonform zu nutzen. Bedeutung für die Praxis Rechtliche Risiken Die Hersteller von Computerschriftarten… weiterlesen

Computerschriftarten und Schriftartlizenzen – Rechtliche Hintergründe und praktische Hinweise (Teil 2/3)

21. Dezember 2023

Den ersten Teil des Beitrags finden Sie hier. Dort haben wir erläutert, nach welchen Regelungen rechtlicher Schutz für (Computer-)Schriftarten in Betracht kommt. Als Fazit haben wir festgehalten, dass bei Gebrauchsschriften nur Designschutz möglich ist und urheberrechtlicher Schutz als Werk der bildenden Kunst regelmäßig ausscheiden dürfte, während gute Gründe für einen Schutz als Computerprogramm sprechen. In… weiterlesen

Computerschriftarten und Schriftartlizenzen – Rechtliche Hintergründe und praktische Hinweise (Teil 1/3)

20. Dezember 2023

Schriftarten werden, nicht nur in Verlagen, tagtäglich genutzt, und zwar heutzutage als Computerschriftarten. Dabei ist den nutzenden Unternehmen oft unklar, was genau sie mit einer „gekauften“ oder im Betriebssystem enthaltenen und daher auf allen Arbeitsplatzrechnern vorhandenen Schriftart anfangen dürfen. Der folgende Beitrag soll in drei Teilen einen Überblick dazu geben, was die rechtlichen Rahmenbedingungen für… weiterlesen

Streit um „Paris Bar“ Werke geklärt – Auftragsmaler können Miturheber sein

24. August 2023

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 7. August 2023 den Streit zwischen dem Künstler und Auftragsmaler Götz Valien und dem Nachlassverwalter der Urheberrechte des verstorbenen Künstlers Martin Kippenberger über die Urheberschaft an den Paris Bar Gemälden (Version 1-3) geklärt. Valien ist Miturheber der von ihm als Auftragsarbeit gestalteten Gemälde. Bei einer Verwertung ist… weiterlesen