Werkqualität einer Birkenstock-Sandale

29. Juni 2022

Eine Sandale – hier das Modell „Madrid“ des Herstellers Birkenstock – kann ein Werk der angewandten Kunst darstellen. Sachverhalt Der Schuhhersteller „Grand Step Shoes“ vertreibt eine Sandale, die sämtliche relevanten Gestaltungsmerkmale des Modells „Madrid“ von Birkenstock aufweist. Birkenstock strebte die Untersagung des Vertriebs dieser Sandale an und stützte sich dabei auf Urheberrechte am Modell „Madrid“…. weiterlesen

Gendern von Texten ohne Einverständnis des Autors verstößt gegen Urheber- und Persönlichkeitsrecht

21. Juni 2022

Nach Ansicht des Landgerichts Hamburg verstößt das Gendern von Texten ohne Einverständnis des Autors gegen dessen Urheber- und Persönlichkeitsrecht. Der Rechtsstreit zwischen einer Autorin und einem Verlag über die nachträgliche Änderung eines Artikels in gendergerechte Sprache vor dem LG Hamburg (Az. 308 O 176/21) endete am 18.05.2022 mit einem Vergleich zwischen den Prozessparteien. Nach einer… weiterlesen

Urheberrechtsschutz für Basissignal bei Live-Event

4. Mai 2022

Ist das Basissignal einer Sport-Live-Übertragung (sog. „World Feed“) urheberrechtlich geschützt? Für den Fall des Bildmaterials eines Champions League Spiels bejaht dies das OLG Frankfurt in einem kürzlich veröffentlichten Urteil. Hintergrund Dass die Vermarktung internationaler Sportveranstaltungen wie etwa der UEFA Champions League oder der Olympischen Spiele ein Milliarden-Geschäft ist, ist bekannt. Umso spannender ist, wie das… weiterlesen

Einwirkungspflichten bei Vertiefung einer Urheberrechtsverletzung durch Dritte

20. April 2022

Übernimmt man geschützte Inhalte eines Urhebers wie zum Beispiel Filmteile oder Musik ohne Berechtigung in ein eigenes Video und veröffentlicht dieses Video über Facebook, Instagram etc., so haftet man auf Unterlassung, muss Auskunft über die Nutzung erteilen und neben dem Ersatz etwaiger Rechtsanwaltskosten auch Schadensersatz leisten. Muss der Verletzer aber möglicherweise noch mehr tun, wenn… weiterlesen

Schadensersatz wegen Fotonutzung im internationalen Kontext

2. September 2021

Schadensersatzansprüche wegen der unberechtigten Nutzung von Fotos werden meistens auf Basis der sogenannten „Lizenzanalogie“ berechnet. Maßgebend ist dabei, welche Lizenzgebühr die Parteien üblicherweise unter Berücksichtigung aller Umstände verständiger Weise vereinbart hätten. Fehlt es an einer tatsächlichen Übung zwischen den Parteien, stützen sich professionelle Fotografen meist auf die Tarifempfehlungen des Branchenverbands der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (sog. „MFM-Tarife“)…. weiterlesen

Voraussetzungen für Preismissbrauch durch eine Urheberrechtsverwertungsgesellschaft

11. Februar 2021

Sachverhalt Die belgische Verwertungsgesellschaft für musikalische Werke, SABAM, verlangte von zwei Festivalveranstaltern Gebühren. Auf ihren Veranstaltungen wurden urheberrechtlich geschützte Musikwerke aufgeführt, an welchen die SABAM die Rechte wahrnimmt. Die Gesellschaft, die in Belgien eine faktische Monopolstellung innehat, legte den Gebühren ihren Grundtarif zugrunde, der auf Grundlage der Bruttoeinnahmen aus dem Kartenverkauf berechnet wird. Eine Tarifreduzierung… weiterlesen