Verleihen von E-Books

EuGH erlaubt das Verleihen von E-Books ohne Lizenz

11. November 2016

Der Europäische Gerichtshof hat am 10. November 2016 entschieden, dass auch das Verleihen von E-Books unter den Anwendungsbereich der sog. Vermiet- und Verleih-Richtlinie (Richtlinie 2006/115/EG) fallen kann, zumindest wenn es sich um eine „One-copy-one-user“-Leihe (also die Möglichkeit ein erworbenes E-Book gleichzeitig an einen Bibliotheksnutzer auszuleihen) eines legal erworbenen E-Books handelt. Was bedeutet das? Grundsätzlich steht… weiterlesen

Wiedergabe eines Logos in Artikel als zulässiges Zitat?

3. Juni 2016

Die Geburtstagszug-Rechtsprechung zieht weitere Kreise: Eine Verbraucherzeitschrift berichtet kritisch über ein Energieversorgungsunternehmen und illustriert den Artikel mit der Wort-/Bildmarke des Versorgers. Das Logo besteht lediglich aus einem lila Schriftzug in Kleinbuchstaben, bei dem der Punkt des Buchstabens „i“  als nach links gekrümmte orangene Flamme ausgestaltet ist. Markenrechtlich ist die Nutzung durch die Zeitschrift zulässig, weil… weiterlesen

Urheberrechtsschutz für einen Birkenwald

25. Februar 2016

Eine Designerin entwarf das Raumkonzept für ein Edel-Burger-Restaurant. Inmitten vieler heller Birkenstämme sollten sich die Gäste an einen Wald erinnert fühlen und beim Mittagessen entspannen. Im Zuge der Expansion der Burger-Kette wurden weitere Lokale mit ähnlichen „Birkenwäldern“ ausgestattet. Auch andere Elemente des Interieurs des ersten Lokals wurden übernommen. Dagegen ging die Designerin wegen Verletzung ihres… weiterlesen