#fairchangeGVL – Berechtigte sind mit der Wahrnehmung ihrer Rechte durch die GVL nicht einverstanden

30. Oktober 2020

Rechtsanwalt Marco Erler von Lausen Rechtsanwälte begleitet die Petition #fairchangeGVL Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) nimmt weltweit die Rechte von etwa 170.000 Künstler*innen, Tonträgerhersteller*innen und Veranstalter*innen wahr. Sie rechnet insbesondere Nutzungen aus dem Bereich Rundfunk sowie der Privatkopie gegenüber den Berechtigten ab. Mit der Wahrnehmung der Rechte durch die GVL sind eine Vielzahl… read more

Kostenerstattung bei Abschlussschreiben

29. Oktober 2020

Von einstweiligen Verfügungen wegen Wettbewerbsverstößen, Verletzungen des Urheber- oder Persönlichkeitsrechts etc. hat man in der Presse schon häufiger gelesen. Gerichte sprechen hierüber Verbote aus. Weniger bekannt ist, dass derartige Verfügungen einen Rechtsstreit nicht beenden. Sie regeln ein Verbot zwischen den Streitparteien nur vorläufig. Der das Verbot beantragende Geschädigte möchte aber nicht nur einstweilen geschützt sein,… read more

BGH: Nachlizenzierungen – Berechnung im Wege der Lizenzanalogie

15. Oktober 2020

Sachverhalt Ein Verlag, der ausschließlicher Rechteinhaber an Stadtplänen ist, fordert von einem Beratungsunternehmen, das zur Lagebeschreibung seiner Standorte Kartenausschnitte des Verlags unlizenziert auf seiner Website genutzt hatte, die entgangene Lizenzgebühr. Der Verlag hatte einerseits in seinen AGB auf seiner Website Lizenzgebühren als „Preisliste“ veröffentlicht. Andererseits hatte er mit anderen Marktteilnehmern, die Kartenausschnitte unlizenziert genutzt hatten,… read more

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Solidarität in Zeiten von Corona: Selbsthilfe der Medienbranche

2. April 2020

Die Medienbranche steht wie alle anderen Wirtschaftsbereiche durch die Corona-Krise vor existenziellen Herausforderungen. Neben den Programmen von Bund und Ländern, über die wir bereits berichteten und die teilweise, wie zum Beispiel in Bremen  und Nordrhein-Westfalen explizit für Kulturschaffende erweitert wurden hilft sich die Branche solidarisch auch selbst. Wir informieren Sie in diesem Beitrag über die… read more

BGH: Veröffentlichungen von Zitaten aus Anwaltsschreiben sind zulässig

14. Februar 2020

Der BGH hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Medienanwalt und einem Nachrichtenmagazin entschieden, dass das Magazin in einem Beitrag über den Umgang von Gerichten und Anwälten mit kritischer Presseberichterstattung aus einem Anwaltsschreiben zitieren darf. Dies auch dann, wenn in dem Anwaltsschreiben darauf hingewiesen wird, dass die darin enthaltenen Informationen nicht veröffentlicht werden dürfen. Dem klagenden… read more

EuGH zum Urheberrechtsschutz für T-Shirts, Jeans & Co.

8. Oktober 2019

Mit Urteil vom 12. September 2019 (Az. C-683/17) hat der EuGH die Anforderungen an den Urheberrechtsschutz im Bereich von Mustern und Modellen konkretisiert. Die aktuelle Entscheidung betraf Bekleidungsmodelle wie Jeans, T-Shirts und Sweatshirts. Nach dem EuGH ist es für die Gewährung von Urheberrechtsschutz nicht ausreichend, dass der betreffende Gegenstand einen eigenen, ästhetisch markanten visuellen Effekt… read more