Reichweite des Merchandisingrechts an einer fiktiven Figur

19. November 2020

STAR WARS, BOB DER BAUMEISTER und HARRY POTTER: die Helden des Lieblingsbuches, eines populären Kinofilms oder einer erfolgreichen Fernsehserie finden sich auf mannigfaltigen Produkten wieder. Mit der Vergabe und der Reichweite der erforderlichen, sogenannten Merchandisingrechte an einer fiktiven Figur hat sich das Landgericht Köln befasst (Urteil vom 15.10.2020, Az. 14 O 158/19). Sachverhalt Der Sachverhalt… read more

Keine Urheberrechtsverletzung durch Abmalen eines Soldaten von einem Foto

5. November 2020

Prägnante Motive eines Fotos dienen gerne als Vorlage für eine Zeichnung oder Grafik. Nicht jeder Fotograf fühlt sich deshalb geschmeichelt. Es kann auch zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung führen, wie ein Verkäufer von bedruckten Kleidungsstücken feststellen musste. Für das Abmalen eines Motivs von einem Foto musste er sich vor dem Landgericht Hamburg wegen einer möglichen Urheberrechtsverletzung… read more

#fairchangeGVL – Berechtigte sind mit der Wahrnehmung ihrer Rechte durch die GVL nicht einverstanden

30. Oktober 2020

Rechtsanwalt Marco Erler von Lausen Rechtsanwälte begleitet die Petition #fairchangeGVL Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) nimmt weltweit die Rechte von etwa 170.000 Künstler*innen, Tonträgerhersteller*innen und Veranstalter*innen wahr. Sie rechnet insbesondere Nutzungen aus dem Bereich Rundfunk sowie der Privatkopie gegenüber den Berechtigten ab. Mit der Wahrnehmung der Rechte durch die GVL sind eine Vielzahl… read more

Kostenerstattung bei Abschlussschreiben

29. Oktober 2020

Von einstweiligen Verfügungen wegen Wettbewerbsverstößen, Verletzungen des Urheber- oder Persönlichkeitsrechts etc. hat man in der Presse schon häufiger gelesen. Gerichte sprechen hierüber Verbote aus. Weniger bekannt ist, dass derartige Verfügungen einen Rechtsstreit nicht beenden. Sie regeln ein Verbot zwischen den Streitparteien nur vorläufig. Der das Verbot beantragende Geschädigte möchte aber nicht nur einstweilen geschützt sein,… read more

BGH: Nachlizenzierungen – Berechnung im Wege der Lizenzanalogie

15. Oktober 2020

Sachverhalt Ein Verlag, der ausschließlicher Rechteinhaber an Stadtplänen ist, fordert von einem Beratungsunternehmen, das zur Lagebeschreibung seiner Standorte Kartenausschnitte des Verlags unlizenziert auf seiner Website genutzt hatte, die entgangene Lizenzgebühr. Der Verlag hatte einerseits in seinen AGB auf seiner Website Lizenzgebühren als „Preisliste“ veröffentlicht. Andererseits hatte er mit anderen Marktteilnehmern, die Kartenausschnitte unlizenziert genutzt hatten,… read more