BGH: Nachlizenzierungen – Berechnung im Wege der Lizenzanalogie

15. Oktober 2020

Sachverhalt Ein Verlag, der ausschließlicher Rechteinhaber an Stadtplänen ist, fordert von einem Beratungsunternehmen, das zur Lagebeschreibung seiner Standorte Kartenausschnitte des Verlags unlizenziert auf seiner Website genutzt hatte, die entgangene Lizenzgebühr. Der Verlag hatte einerseits in seinen AGB auf seiner Website Lizenzgebühren als „Preisliste“ veröffentlicht. Andererseits hatte er mit anderen Marktteilnehmern, die Kartenausschnitte unlizenziert genutzt hatten,… weiterlesen

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Solidarität in Zeiten von Corona: Selbsthilfe der Medienbranche

2. April 2020

Die Medienbranche steht wie alle anderen Wirtschaftsbereiche durch die Corona-Krise vor existenziellen Herausforderungen. Neben den Programmen von Bund und Ländern, über die wir bereits berichteten und die teilweise, wie zum Beispiel in Bremen  und Nordrhein-Westfalen explizit für Kulturschaffende erweitert wurden hilft sich die Branche solidarisch auch selbst. Wir informieren Sie in diesem Beitrag über die… weiterlesen

BGH: Veröffentlichungen von Zitaten aus Anwaltsschreiben sind zulässig

14. Februar 2020

Der BGH hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Medienanwalt und einem Nachrichtenmagazin entschieden, dass das Magazin in einem Beitrag über den Umgang von Gerichten und Anwälten mit kritischer Presseberichterstattung aus einem Anwaltsschreiben zitieren darf. Dies auch dann, wenn in dem Anwaltsschreiben darauf hingewiesen wird, dass die darin enthaltenen Informationen nicht veröffentlicht werden dürfen. Dem klagenden… weiterlesen

EuGH zum Urheberrechtsschutz für T-Shirts, Jeans & Co.

8. Oktober 2019

Mit Urteil vom 12. September 2019 (Az. C-683/17) hat der EuGH die Anforderungen an den Urheberrechtsschutz im Bereich von Mustern und Modellen konkretisiert. Die aktuelle Entscheidung betraf Bekleidungsmodelle wie Jeans, T-Shirts und Sweatshirts. Nach dem EuGH ist es für die Gewährung von Urheberrechtsschutz nicht ausreichend, dass der betreffende Gegenstand einen eigenen, ästhetisch markanten visuellen Effekt… weiterlesen

Neue Urheberrechtsrichtlinie: Was müssen Rechteinhaber und Plattformen jetzt tun?

7. Mai 2019

Um Art. 17 (vormals Art. 13) der neuen Urheberrechtsrichtlinie ergab sich eine hitzig geführte und häufig auf die verfälschenden Schlagworte „Uploadfilter“ und „Internet-Zensur“ reduzierte öffentliche Debatte, die in vielen Aspekten an der Sache vorbeiging. Unser Beitrag in DR Digitalisierung und Recht analysiert daher, weshalb die Neuregelung überhaupt erforderlich wurde, welche Plattformen von der Regelung betroffen… weiterlesen