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Character Licensing Day 2023: „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Kreativ-Sektor“

10. August 2023

Licensing International – auf dem Character Licensing Day 2023 hält Frau Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. einen Vortrag zum Thema „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Kreativ-Sektor“. Donnerstag, 21. September 2023 1:00 – 2:00 pm CEST Super RTL Fernsehen GmbH, Köln Dieser Character Licensing Day 2023  wird das Thema Character-Licensing aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten und diese… weiterlesen

Greenwashing durch die Claims „klimaneutral“ und „umweltneutrales Produkt“

10. August 2023

Werbeaussagen wie „klimaneutral“ erfreuen sich aktuell großer Beliebtheit. Verbraucher:innen sind immer sensibilisierter für das Thema Klimaschutz und lassen sich bei ihren Kaufentscheidung von entsprechenden Claims leiten. Die Drogeriemarktkette dm darf nun einige Produkte ihrer Eigenmarken nicht mehr mit den Begriffen „klimaneutral“ und „umweltneutrales Produkt“ bewerben. Sachverhalt Auf den Verpackungen von Produkten der Eigenmarken von dm… weiterlesen

Arbeitszeiterfassung

Vier-Tage-Woche: arbeitsrechtliche Vorgaben

9. August 2023

Eine zu Beginn dieses Jahres veröffentlichte Studie aus Großbritannien rückte das Thema „Vier-Tage-Woche“ erneut in den Mittelpunkt. Neben den allgemeinen Vor- und Nachteilen der Vier-Tage-Woche sollten Arbeitgeber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung eines solchen Arbeitszeitmodells in ihre Überlegungen miteinbeziehen. Dabei sind vor allem zwingende Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes zu beachten. Vereinbarkeit der Vier-Tage-Woche mit… weiterlesen

Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 3)

7. August 2023

Bislang war der bevorzugte (weil: verhältnismäßig einfachste) Weg zur Legitimation solcher Datenexporte die Vereinbarung von Standardvertragsklauseln im Sinn von Art. 46 Abs. 2 (c) DSGVO („SCC“). Die meisten Unternehmen werden also aktuell zur Legitimation ihrer Datenexporte dieses Instrument vereinbart haben. Da nun mit dem „DPF“ eine weitere Möglichkeit ergibt, stellt sich die Frage: welches Instrument… weiterlesen

Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 2)

31. Juli 2023

Seit dem 10. Juli 2023 steht mit dem auf dem „EU/US Data Privacy Framework“ („DPF“) basierenden  Angemessenheitsbeschluss eine neue Möglichkeit zur Verfügung, Datenexporte in die USA legitimieren. Bislang war der bevorzugte (weil:  verhältnismäßig einfachste) Weg zur Legitimation solcher Datenexporte die Vereinbarung von Standardvertragsklauseln im Sinn von Art. 46 Abs. 2 (c) DSGVO („SCC“). Die meisten… weiterlesen

Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 1)

26. Juli 2023

Wie berichtet hat die Europäische Kommission am 10. Juli auf Basis des „Data Privacy Frameworks“ („DPF“) einen Angemessenheitsbeschluss erlassen. Das sind wichtige Neuigkeiten, da sich damit ein neuer Weg ergibt, Datenexporte aus der EU in die USA zu legitimieren. Zur Erinnerung: seit dem „Schrems II“ Urteil des EuGH war der zumeist gewählte (weil verhältnismäßig einfachste)… weiterlesen

Gute Nachrichten aus Brüssel: das „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“ ist da!

10. Juli 2023

Was ist das „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“? Eine Vereinbarung zwischen den USA und der Europäischen Union. Darin haben sich die Parteien auf bestimmte Mechanismen geeinigt, die der Sicherstellung eines angemessenen Datenschutzniveaus für Bürger der Europäischen Union bei Verarbeitungen ihrer personenbezogenen Daten in den USA dienen. Auf Basis des „Trans-Atlantic Data Privacy Frameworks“ hat die Europäische… weiterlesen