Das Bundesarbeitsgericht hat am 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21) entschieden, dass bereits nach der derzeitigen Gesetzeslage eine Pflicht zur Zeiterfassung bei Arbeitnehmern besteht (siehe hierzu den Blogbeitrag vom 14. September 2022). Die nun veröffentlichten Entscheidungsgründe geben Aufschluss über einige noch offene Fragen. Pflicht zur Zeiterfassung Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Beschluss vom 13…. weiterlesen
Lausen Rechtsanwälte behauptet sich in dem Ranking der WirtschaftsWoche 2022 „Die renommiertesten Kanzleien und Anwälte für Urheberrecht“. Das Handelsblatt Research Institute interviewte dazu mehr als 1.700 Juristen aus 220 Sozietäten. Ziel der Befragung war die Nominierung der renommiertesten Kolleg:innen. Insgesamt sind 16 Kanzleien für Urheberrecht und 18 besonders empfohlene Anwält:innen im Ranking gelistet. Dieses finden… weiterlesen
Ruft ein Geschmacksmuster im Vergleich mit dem vorbekannten Formenschatz aufgrund der Ähnlichkeit zahlreicher Gestaltungsmerkmale einen nur geringfügig abweichenden Gesamteindruck hervor, ist der Schutzbereich dieses Geschmacksmusters als eng anzusehen. Sachverhalt Mittelpunkt des Verfahrens vor dem OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.07.2022, Az. 20 U 33/22) ist eine Sandale mit Fellbezug, die von der Antragstellerin und in ähnlicher… weiterlesen
Wir laden Sie herzlich zum Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 7. Dezember 2022 17:00 bis 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: : „Kundenbindung im digitalen Raum: Social Media und Influencer – Marketing für Verlage und Urheber“ Im Gespräch mit Caroline Adler, Marketingleitung vom… weiterlesen
Das Erfordernis des Mindestbestands an Beweistatsachen ist in der Praxis von Journalisten und Redaktionen die schwierigste Voraussetzung im Rahmen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung. Berichtet die Presse über einen Verdacht gegen ein Unternehmen oder eine Privatperson, so muss sie vor dem Aufstellen oder Verbreiten des Verdachts selbstverständlich hinreichend sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt anstellen. Erforderlich ist ein… weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat erstmals eine Entscheidung zur Thematik des Großen Rechts im Sprechtheater getroffen und ein vielbeachtetes Urteil aus Düsseldorf aufgehoben. Damit ist das letzte Wort in dieser schwierigen rechtlichen Abgrenzungsfrage im Musik- und Bühnenrecht jedoch noch lange nicht gesprochen. Was ist passiert? Die Vorgeschichte Im Jahr 2019 hatte ein Bühnenkomponist einen gerichtlichen Erfolg gegen… weiterlesen
Auf der Herbsttagung 2022 der AGEM (Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien im DAV) hält Herr Dr. Martin Schippan einen Vortrag zum Thema „Materieller Schadensersatz im Presserecht“. Freitag, 11. November 2022 11:15 – 12:15 Uhr Hybrid: im Novotel Berlin Am Tiergarten, Straße des 17. Juni 106, Berlin und Online Das ganze Programm und alle Informationen zu… weiterlesen
Am 21. Oktober 2022 haben sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder auf eine Flexibilisierung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Gegenstand der Reform sind insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen, die der öffentlich-rechtlichen Programmstruktur zugrunde liegen. Den Entwurf des Medienstaatsvertrags finden Sie hier. Dem Staatsvertrag müssen nun alle 16 Landesparlamente zustimmen. Der reformierte Auftrag soll zum… weiterlesen
Wir laden Sie herzlich zum Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 2. November 2022 17:00 bis 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „Digitaler Gap in der Verlagsbranche – Wo stehen die verschiedenen Bereiche der Branche bei der Digitalisierung?“ Im Gespräch wollen Frau Dr. Maren… weiterlesen
Der nächste KI Park Tech Talk widmet sich dem anstehenden European AI Act 2022. Die Referent:innen Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. (Partnerin bei Lausen Rechtsanwälte) und Carina Zehetmaier (CEO & CO-Founder at Taxtastic / Ambassador Women in AI Austria) diskutieren mit Moderator Fabian Westerheide (CEO von Rise of AI und Managing Partner bei Asgard Capital), welche… weiterlesen