Regierungsentwurf: Neufassung der Urheberrechtsschranken für Bildung und Wissenschaft

18. April 2017

Die Bundesregierung hat am 12. April 2017 ihren Entwurf für eine Neuregelung der Urheberrechtsschranken vorgestellt, die Bildung und Wissenschaft betreffen. Das Reformvorhaben ist im Entwurf für ein sog. „Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)“ niedergelegt. Neufassung der Schranken Die einschlägigen derzeit geltenden Schrankenregelungen sollen entweder ganz oder teilweise gestrichen… read more

EuGH erlaubt das Verleihen von E-Books ohne Lizenz

11. November 2016

Der Europäische Gerichtshof hat am 10. November 2016 entschieden, dass auch das Verleihen von E-Books unter den Anwendungsbereich der sog. Vermiet- und Verleih-Richtlinie (Richtlinie 2006/115/EG) fallen kann, zumindest wenn es sich um eine „One-copy-one-user“-Leihe (also die Möglichkeit ein erworbenes E-Book gleichzeitig an einen Bibliotheksnutzer auszuleihen) eines legal erworbenen E-Books handelt. Was bedeutet das? Grundsätzlich steht… read more