Möbeldesigns: Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und der Brexit

17. März 2021

Der Brexit trifft die Möbelindustrie hart. Der Exportmarkt in das Vereinigte Königreich ist beträchtlich und muss sich nun neuen Gegebenheiten anpassen. Neben neuen Regelungen zum Handel stellt sich die Frage, welche Folgen der Brexit für Möbeldesigns und dazu eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster hat. Droht ein Verlust des Schutzes im Vereinigten Königreich? Die Auswirkungen des Brexits für im… weiterlesen

Regierungsentwurf: Die Reparaturklausel kommt!

16. Mai 2019

Am 15. Mai 2019 wurde der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht. Der Entwurf sieht unter anderem die Einführung einer „Reparaturklausel“ im Designgesetz vor. Mit der entsprechenden Regelung soll der Designschutz hinsichtlich sichtbarer Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden. Der Ersatzteilmarkt soll damit für Drittanbieter geöffnet werden. Hintergrund Ersatzteile (in der Gesetzesterminologie:… weiterlesen

Crowdworking – zu schön, um wahr zu sein? Lausen Rechtsanwälte goes mcbw!

6. Dezember 2016

Beim Crowdworking kann der Auftraggeber auf eine Armee von freien Kreativen zurückgreifen, die gemeinsam an seinem Auftrag arbeiten. Doch lassen sich damit auch rechtliche Klippen wie Scheinselbständigkeit, Mindestlohn und Künstlersozialabgabe umschiffen? Erlangt der Auftraggeber wirklich alle Rechte an den Werken, ohne Designer angemessen vergüten oder nennen zu müssen? Zu diesen und anderen spannenden Fragen möchten… weiterlesen