UrhDaG und dem DSA

23. Mai 2022

Wir erleben derzeit in Europa grundlegende Veränderungen in Bezug auf die Haftung und die Pflichten von Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen, die sich aus verschiedenen parallelen Entwicklungen ergeben. Diese sind 1. das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Sachen YouTube/Uploaded vom 22. Juni 2021 (C-682/18 und C-683/18); 2. die nationale (hier: die deutsche) Gesetzgebung zur Umsetzung von Artikel… weiterlesen

Die Figur des vertrauenswürdigen Hinweisgebers im Digital Services Act

16. Februar 2022

Am 20.1.2022 hat das EU-Parlament seinen Text zum Vorschlag für eine Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der RL 2000/31/EG angenommen. Es wird nun in den Trialog treten, um zu einer finalen Fassung für den zukünftigen Digital Services Act (DSA) zu gelangen. Kapitel III des Digital Services… weiterlesen