Melde- und Abhilfeverfahren für Hostingdiensteanbieter nach dem Digital Services Act (DSA)

9. Februar 2024

Diensteanbieter, die Inhalte im Auftrag der Nutzenden speichern (und damit als Hostingdiensteanbieter unter den DSA fallen), treffen nach Artikel 16 Digital Services Act Pflichten zur Etablierung von Melde- und Abhilfeverfahren in Bezug auf rechtswidrige Inhalte. Wichtig: Der Anwendungsbereich der Vorschriften des DSA für Hostingdiensteanbieter ist bereits dann eröffnet, wenn auf der Website eines Dienstes Nutzenden… weiterlesen

Der Digital Service Act: Neue Pflichten für Hosting-Diensteanbieter

13. Dezember 2023

Der Digital Service Act (DSA) soll ganz umfassend die Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten in digitalen Diensten einschränken (wir berichteten hier). In die Pflicht genommen werden sollen unter anderem Hosting-Diensteanbieter. Wichtig: Deadline für die Umsetzung dieser Pflichten ist der 17. Februar 2024.   1. Wer fällt unter Hosting-Diensteanbieter? „Hosting“-Dienst ist ein „Dienst, der darin besteht, von… weiterlesen

Ein neues Haftungssystem für Plattformen – Ergebnisse aus der EuGH-Entscheidung Youtube/Uploaded, Artikel 17 DSM/ UrhDaG und dem DSA

23. Mai 2022

Wir erleben derzeit in Europa grundlegende Veränderungen in Bezug auf die Haftung und die Pflichten von Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen, die sich aus verschiedenen parallelen Entwicklungen ergeben. Diese sind 1. das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Sachen YouTube/Uploaded vom 22. Juni 2021 (C-682/18 und C-683/18); 2. die nationale (hier: die deutsche) Gesetzgebung zur Umsetzung von Artikel… weiterlesen