Urheberrecht im Bauplanungsrecht

19. Mai 2021

Städte, Gemeinden und weitere Behörden sind nicht selten gesetzlich dazu gezwungen, bestimmte Informationen auf ihren Internetseiten einzustellen. Aber was gilt eigentlich, wenn die verbreiteten Informationen die Urheberrechte Dritter verletzen? Der BGH hatte sich jetzt mit der Frage zu befassen, wie sich das Urheberrecht im Bauplanungsrecht auswirkt und ob eine Gemeinde haftet, wenn sie im bauplanungsrechtlichen… read more

BGH: Nachlizenzierungen – Berechnung im Wege der Lizenzanalogie

15. Oktober 2020

Sachverhalt Ein Verlag, der ausschließlicher Rechteinhaber an Stadtplänen ist, fordert von einem Beratungsunternehmen, das zur Lagebeschreibung seiner Standorte Kartenausschnitte des Verlags unlizenziert auf seiner Website genutzt hatte, die entgangene Lizenzgebühr. Der Verlag hatte einerseits in seinen AGB auf seiner Website Lizenzgebühren als „Preisliste“ veröffentlicht. Andererseits hatte er mit anderen Marktteilnehmern, die Kartenausschnitte unlizenziert genutzt hatten,… read more