Rechteinhaber können das Framing ihrer Inhalte im Netz untersagen

6. Mai 2021

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 9.3.2021 – C-392/19 festgestellt, dass Rechteinhaber das Framing ihrer Inhalte im Netz untersagen können. Voraussetzung ist, dass das Nutzungsrecht der öffentlichen Wiedergabe im Netz technisch so beschränkt wird, dass das Framing unmöglich ist.   Der Fall Die VG Bild-Kunst machte den Abschluss eines Lizenzvertrags mit der SPK (Trägerin… read more

Der Preis ist heiß – Preisanpassungsklauseln in Lizenzverträgen

16. April 2021

Sachverhalt Wie groß ist die Flexibilität des Lizenzgebers, wenn er sich in langfristigen Verträgen die Möglichkeit der Preisanpassung sichern will? – Nicht grenzenlos, sagt das OLG Jena in einer neuen Entscheidung (siehe hier). In dem Fall ging es um einen Franchisevertrag über den Vertrieb von Fertighäusern. Er wurde zwischen der Lizenzgeberin und späteren Beklagten und… read more