Wer nach einer begangenen Rechtsverletzung zur Unterlassung verpflichtet ist, stellt sich des Öfteren die Frage, was getan werden muss, um diese Unterlassungspflicht zu erfüllen. Dies ist vor allem dann von Bedeutung, wenn bei einem Verstoß gegen die Unterlassungspflicht finanzielle Konsequenzen drohen – wie etwa eine Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung oder ein Ordnungsgeld nach einem ergangenen… weiterlesen
Ein Arzt begehrte von Jameda die Löschung einer rufschädigenden Bewertung. Jameda lehnte dies mit der Begründung ab, die beanstandete Bewertung „bereits geprüft“ und „strittige Tatsachenbehauptungen hierbei entfernt“ zu haben. Mit Urteil vom 6. März 2018 (Az. 4 U 1403/17) hat das OLG Dresden eine Haftung von Jameda für die rechtswidrigen Äußerungen aus folgenden Gründen bejaht:… weiterlesen
Eine Ärztin erschien gegen ihren Willen mit einem automatisch generierten Profil auf der Arztbewertungsplattform jameda. Auf ihrer Profilseite wurden neben Informationen zu ihrer Praxis auch konkurrierende Ärzte eingeblendet, die einen kostenpflichtigen Vertrag mit jameda abgeschlossen hatten. Im Jahr 2014 hatte der BGH entschieden, dass Ärzte grundsätzlich keinen Anspruch auf vollständige Löschung des automatisch von Jameda… weiterlesen