EuGH, Urteil vom 20.4.2023 – C-775/21 und C-826/21 – Blue Air Aviation SA/UCMR-ADA und UPFR/SNTFC Sachverhalt Die UCMR – ADA, eine rumänische Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte im Musikbereich, klagte gegen das Luftfahrtunternehmen Blue Air auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von Vertragsstrafen für die öffentliche Wiedergabe von Musikwerken, für die Blue Air keine Lizenz erhalten habe,… read more
In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Dresden mit der Frage der Voraussetzungen der Weitersendung in einem Senioren- und Pflegezentrum beschäftigt (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 10.01.2023, Az. 14 U 1307/22). Sachverhalt Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt ein Senioren- und Pflegezentrum mit 146 Einzel- und 20 Doppelzimmern in Chemnitz. Sie empfängt… read more
Die Weiterverbreitung (das „Teilen“) von Inhalten gehört zu den wesentlichen Funktionen von Social-Media-Plattformen. Den wenigsten Nutzern dürfte jedoch bewusst sein, dass hierbei möglicherweise in an den geteilten Inhalten bestehende Rechte eingegriffen wird. Das Amtsgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil vom 22. April 2021, Az. 111 C 569/19 allerdings festgestellt, dass ein Retweet eines Fotos… read more
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 9.3.2021 – C-392/19 festgestellt, dass Rechteinhaber das Framing ihrer Inhalte im Netz untersagen können. Voraussetzung ist, dass das Nutzungsrecht der öffentlichen Wiedergabe im Netz technisch so beschränkt wird, dass das Framing unmöglich ist. Der Fall Die VG Bild-Kunst machte den Abschluss eines Lizenzvertrags mit der SPK (Trägerin… read more