Anhängen bei Amazon: Köln vs. München

18. Oktober 2022

Die Frage, ob Online-Händler im Rahmen des „Anhängens“ auf dem Amazon-Marketplace wegen Urheberrechtsverletzungen an Bildern haften können, schien schon lange geklärt zu sein. Das OLG München (Urteil vom 10.03.2016, Az. 29 U 4077/15) entschied im Jahr 2016, dass ein Online-Händler, dessen Produktangebot auf dem Amazon-Marketplace mit von diesem nicht eingestellten Bildern erscheint, nicht wegen rechtswidriger… read more

Kostenerstattung bei Abschlussschreiben

29. Oktober 2020

Von einstweiligen Verfügungen wegen Wettbewerbsverstößen, Verletzungen des Urheber- oder Persönlichkeitsrechts etc. hat man in der Presse schon häufiger gelesen. Gerichte sprechen hierüber Verbote aus. Weniger bekannt ist, dass derartige Verfügungen einen Rechtsstreit nicht beenden. Sie regeln ein Verbot zwischen den Streitparteien nur vorläufig. Der das Verbot beantragende Geschädigte möchte aber nicht nur einstweilen geschützt sein,… read more