STAR WARS, BOB DER BAUMEISTER und HARRY POTTER: die Helden des Lieblingsbuches, eines populären Kinofilms oder einer erfolgreichen Fernsehserie finden sich auf mannigfaltigen Produkten wieder. Mit der Vergabe und der Reichweite der erforderlichen, sogenannten Merchandisingrechte an einer fiktiven Figur hat sich das Landgericht Köln befasst (Urteil vom 15.10.2020, Az. 14 O 158/19). Sachverhalt Der Sachverhalt… weiterlesen
Überall sind sie nun zu finden: Aufsteller aus Plexiglas, die Verkäufer*innen in Supermärkten, Apotheken oder anderen Geschäften vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus schützen sollen, teilweise „Spuckschutz“ genannt. „Spuckschutz“ als Marke eingetragen Um die Bezeichnung „Spuckschutz“ ist in Österreich nun ein Rechtsstreit entbrannt. Denn das Wort „Spuckschutz“ hat sich im Jahr 2002 ein Unternehmen in… weiterlesen
Mit Urteil vom 12. September 2019 (Az. C-683/17) hat der EuGH die Anforderungen an den Urheberrechtsschutz im Bereich von Mustern und Modellen konkretisiert. Die aktuelle Entscheidung betraf Bekleidungsmodelle wie Jeans, T-Shirts und Sweatshirts. Nach dem EuGH ist es für die Gewährung von Urheberrechtsschutz nicht ausreichend, dass der betreffende Gegenstand einen eigenen, ästhetisch markanten visuellen Effekt… weiterlesen