Wer nach einer begangenen Rechtsverletzung zur Unterlassung verpflichtet ist, stellt sich des Öfteren die Frage, was getan werden muss, um diese Unterlassungspflicht zu erfüllen. Dies ist vor allem dann von Bedeutung, wenn bei einem Verstoß gegen die Unterlassungspflicht finanzielle Konsequenzen drohen – wie etwa eine Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung oder ein Ordnungsgeld nach einem ergangenen… weiterlesen
Nach einem Urteil des OLG Köln vom 17.07.2020 (Az.: 6 U 212/19) kann auch ein Fulfillment-Dienstleister für Urheberrechtsverletzungen seines Auftraggebers haften. Sachverhalt In dem Fall hatte der Betreiber eines eBay-Webshops in seinem Angebot zwei Fotos des Klägers genutzt, ohne für die Nutzung der Fotos eine entsprechende Lizenz einzuholen. Der Kläger ging nun gegen diese Urheberrechtsverletzung… weiterlesen
Sportlich läuft es beim FC Bayern München in der letzten Zeit wunderbar. An der juristischen Front musste der Verein – bzw. die AG, in welche die professionelle Fußballabteilung ausgelagert wurde – jedoch kürzlich vor dem Landgericht München I eine Niederlage hinnehmen. In seinem Urteil vom 9. September 2020, Az. 21 O 15821/19, entschied das Gericht… weiterlesen
Das Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun in einem Urteil vom 8. September 2016 entschieden. Das Urteil ist eine wichtige Klarstellung zu früheren Entscheidungen des EuGH. Bemerkenswert: Mit der Entscheidung weicht der EuGH anders als sonst üblich von dem Schlussantrag des Generalanwalts ab. Worum ging es… weiterlesen