Die neuen Auskunftspflichten nach §32d und § 32e UrhG – Teil III: Inhalt der Auskunftspflicht

25. Februar 2023

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 7. Juni 2021 hat den Auskunftsanspruch des § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG) neu ausgestaltet: Mindestens einmal pro Jahr ist nunmehr seitens des Vertragspartners im Falle der entgeltlichen Einräumung eines Nutzungsrechts gegenüber Urhebern und ausübenden Künstlern Auskunft zu erteilen über den Umfang der Werknutzung… weiterlesen

Die neuen Auskunftspflichten nach § 32d und § 32e UrhG – Teil I: Auskunftsberechtigte und -verpflichtete

25. Januar 2023

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 7. Juni 2021 hat in Umsetzung der „Digital Single Market“ (DSM)- Richtlinie (Richtlinie [EU] 2019/790) den Auskunftsanspruch des § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG) neu ausgestaltet: Mindestens einmal pro Jahr ist nunmehr seitens des Vertragspartners im Falle der entgeltlichen Einräumung eines Nutzungsrechts gegenüber Urhebern… weiterlesen

Droht Ende des Jahres eine Klagewelle im Designbereich?

12. April 2017

Im Jahr 2014 hat der Bundesgerichtshof seine weitreichende Entscheidung „Geburtstagszug“ veröffentlicht, durch die die Anforderungen an einen urheberrechtlichen Schutz im Designbereich deutlich gesunken sind. Auch bei Werken der angewandten Kunst ist jetzt die sog. „kleine Münze“ geschützt. Die Instanzgerichte haben inzwischen auch einfacheren Gestaltungen wie Fußballstecktabellen, Urnen oder dem AIDA-Kussmund Urheberrechtsschutz zugestanden. In der Konsequenz… weiterlesen