Die neuen Auskunftspflichten nach §32d und § 32e UrhG – Teil III: Inhalt der Auskunftspflicht

25. Februar 2023

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 7. Juni 2021 hat den Auskunftsanspruch des § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG) neu ausgestaltet: Mindestens einmal pro Jahr ist nunmehr seitens des Vertragspartners im Falle der entgeltlichen Einräumung eines Nutzungsrechts gegenüber Urhebern und ausübenden Künstlern Auskunft zu erteilen über den Umfang der Werknutzung… weiterlesen

UPDATE: Großer Ärger um das Große Recht

16. November 2022

Der Bundesgerichtshof hat erstmals eine Entscheidung zur Thematik des Großen Rechts im Sprechtheater getroffen und ein vielbeachtetes Urteil aus Düsseldorf aufgehoben. Damit ist das letzte Wort in dieser schwierigen rechtlichen Abgrenzungsfrage im Musik- und Bühnenrecht jedoch noch lange nicht gesprochen. Was ist passiert? Die Vorgeschichte Im Jahr 2019 hatte ein Bühnenkomponist einen gerichtlichen Erfolg gegen… weiterlesen

Nicht fungible Token (NFT) – eine rechtliche Einordnung (Teil 4)

19. August 2022

NFT – spätestens seit dem rückblickend epochalen Verkauf der digitalen Bildcollage „EVERYDAYS: THE FIRST 5000 DAYS“ des Künstlers Beeple im März 2021 scheint es so, als ob diesem Buchstabenkürzel nicht zu entkommen ist. Was aber sind NFTs und wie sind sie aus rechtlicher Sicht zu beurteilen? Im vierten Teil unserer Artikel-Reihe schauen wir auf Fragen,… weiterlesen

Nicht fungible Token (NFT) – eine rechtliche Einordnung (Teil 3)

10. August 2022

NFT – spätestens seit dem rückblickend epochalen Verkauf der digitalen Bildcollage „EVERYDAYS: THE FIRST 5000 DAYS“ des Künstlers Beeple im März 2021 scheint es so, als ob diesem Buchstabenkürzel nicht zu entkommen ist. Was aber sind NFTs und wie sind sie aus rechtlicher Sicht zu beurteilen? Im dritten Teil unserer Artikel-Reihe gehen wir der Frage… weiterlesen

Gendern von Texten ohne Einverständnis des Autors verstößt gegen Urheber- und Persönlichkeitsrecht

21. Juni 2022

Nach Ansicht des Landgerichts Hamburg verstößt das Gendern von Texten ohne Einverständnis des Autors gegen dessen Urheber- und Persönlichkeitsrecht. Der Rechtsstreit zwischen einer Autorin und einem Verlag über die nachträgliche Änderung eines Artikels in gendergerechte Sprache vor dem LG Hamburg (Az. 308 O 176/21) endete am 18.05.2022 mit einem Vergleich zwischen den Prozessparteien. Nach einer… weiterlesen

Ein neues Haftungssystem für Plattformen – Ergebnisse aus der EuGH-Entscheidung Youtube/Uploaded, Artikel 17 DSM/ UrhDaG und dem DSA

23. Mai 2022

Wir erleben derzeit in Europa grundlegende Veränderungen in Bezug auf die Haftung und die Pflichten von Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen, die sich aus verschiedenen parallelen Entwicklungen ergeben. Diese sind 1. das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Sachen YouTube/Uploaded vom 22. Juni 2021 (C-682/18 und C-683/18); 2. die nationale (hier: die deutsche) Gesetzgebung zur Umsetzung von Artikel… weiterlesen

Urheberrechtsschutz für Basissignal bei Live-Event

4. Mai 2022

Ist das Basissignal einer Sport-Live-Übertragung (sog. „World Feed“) urheberrechtlich geschützt? Für den Fall des Bildmaterials eines Champions League Spiels bejaht dies das OLG Frankfurt in einem kürzlich veröffentlichten Urteil. Hintergrund Dass die Vermarktung internationaler Sportveranstaltungen wie etwa der UEFA Champions League oder der Olympischen Spiele ein Milliarden-Geschäft ist, ist bekannt. Umso spannender ist, wie das… weiterlesen

Einwirkungspflichten bei Vertiefung einer Urheberrechtsverletzung durch Dritte

20. April 2022

Übernimmt man geschützte Inhalte eines Urhebers wie zum Beispiel Filmteile oder Musik ohne Berechtigung in ein eigenes Video und veröffentlicht dieses Video über Facebook, Instagram etc., so haftet man auf Unterlassung, muss Auskunft über die Nutzung erteilen und neben dem Ersatz etwaiger Rechtsanwaltskosten auch Schadensersatz leisten. Muss der Verletzer aber möglicherweise noch mehr tun, wenn… weiterlesen

Urheberrecht im Bauplanungsrecht

19. Mai 2021

Städte, Gemeinden und weitere Behörden sind nicht selten gesetzlich dazu gezwungen, bestimmte Informationen auf ihren Internetseiten einzustellen. Aber was gilt eigentlich, wenn die verbreiteten Informationen die Urheberrechte Dritter verletzen? Der BGH hatte sich jetzt mit der Frage zu befassen, wie sich das Urheberrecht im Bauplanungsrecht auswirkt und ob eine Gemeinde haftet, wenn sie im bauplanungsrechtlichen… weiterlesen

OLG Nürnberg stärkt mit beeindruckendem Beschluss die Pressefreiheit

4. Februar 2021

Der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat mit Beschluss vom 3. Februar 2021 die Abweisung einer Millionenklage gegen die Süddeutsche Zeitung bestätigt. Ein Unternehmer aus dem Bereich der Solarenergie hatte die Süddeutsche Zeitung sowie zwei ihrer Journalisten wegen der Veröffentlichung eines Artikels auf Zahlung einer Summe von 78,5 Millionen Euro verklagt. In dem Artikel ging… weiterlesen